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Nebenjob

Von admin | Mai 11, 2010

1.) Was ist ein Nebenjob

Ein Nebenjob ist jegliche Tätigkeit bei einer anderen Firma, Verein, Freiberuflich, etc., die entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt.

Das eigene Hobby wie zum Beispiel Sport, Modellbau, Briefmarken usw. gehören nicht dazu. Anders sieht es aus, wenn zum Beispiel mit den Briefmarken gehandelt wird (z.B. Verkauf über eBay) oder Kurse im Modellbau angeboten werden.

2.) Regelung im Arbeitsvertrag

Im Arbeitsvertrag kann es nur 3 Möglichkeiten geben.

– Es ist nichts geregelt und somit kann einem Nebenjob auch nicht widersprochen werden. Er sollte aber trotzdem vor Aufnahme der Tätigkeit den Nebenjob melden.

– Es gibt eine Meldepflicht für Nebenjobs. In diesem Fall muss der Arbeitnehmer vor Aufnahme der Tätigkeit den Nebenjob beim Arbeitgeber melden und dessen Zustimmung einholen.

– Es gibt ein totales Verbot von Nebenjobs. Diese Klausel ist rechtlich nicht zulässig, d.h. selbst nach Unterschrift des Arbeitsvertrags würde sie keine Gültigkeit erlangen.

3.) Wann darf der Arbeitgeber einer Nebentätigkeit widersprechen?

In diesem Zusammenhang wird von den Interessen des Arbeitgebers gesprochen, bzw. um ein Verstoß gegen diese Interessen.

– Der Arbeitnehmer verstößt durch seine Nebentätigkeit gegen das Arbeitszeitgesetz. Dem Arbeitnehmer steht es zwar frei so viel zu Arbeiten wie er möchte, d.h. der Gesetzgeber kann ihm keine Wochenarbeitszeit vorschreiben, aber der Arbeitgeber kann bei überschreiten der gesetzlichen Wochenarbeitszeit einen Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz kenntlich machen.

Die Wochenarbeitszeit bezieht sich auf Stunden pro Werktag, Werktage sind alle Tage von Montag bis Samstag. Bei 8 Stunden pro Tag ergibt dieses 48 Stunden pro Woche.

– Die Arbeitsqualität leidet unter dem oder den Nebenjobs. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Arbeitgeber nebenbei Nachts arbeitet und tagsüber seinem festen Job nachgeht. Dies geht natürlich auch andersherum, wenn ein Arbeitnehmer zum Beispiel Bäcker ist und anstatt tagsüber zu schlafen lieber einem Nebenjob nachgeht.

– Arbeiten im Urlaub ist nicht gestattet. Der Gesetzgeber deklariert den Urlaub als Erholungszeit und dieser darf daher nicht arbeitstechnisch genutzt werden.

– Arbeiten trotz Krankschreibung. Ist ein Arbeitgeber zu krank für seinen Hauptjob, dann darf er auch seinem Nebenjob nicht nachgehen. Ein Verstoß reicht als Grund für eine fristlose Kündigung.

Direkte Konkurrenz durch den Nebenjob. Hierbei ist es egal, ob der Nebenjob freiberuflich oder festangestellt durchgeführt wird.

4.) Urteile und Paragraphen

– Direkte Konkurrenz. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. März 2010, 10 AZR 66/09.

– Polizeibeamter mit Pferdezucht und -verkauf. Verwaltungsgericht Trier, Urteil vom 10. November 2009, 3 K 361/09.TR.

– Nebentätigkeit nicht während der Elternzeit erlaubt. Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG), § 15 Abs. 4.

– Ableitung aus dem Grundgesetz. Grundgesetz Art. 12 Abs. 1, Satz 1.

Stand 11. Mai. 2010

Alle Informationen wurden mit größter Sorgfalt recherchiert. Trotzdem wird keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Außerdem können wir keine rechtliche Beratung leisten. Bitte setzen Sie sich hierfür mit einem Anwalt der entsprechenden Fachrichtung oder der Verbraucherzentrale in Verbindung.

Weitere Informationen aus der Rubriken: Arbeitsrecht, Rechtslexikon - N

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