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Privat Surfen am Arbeitsplatz

Von admin | Mai 11, 2010

Die Private Internetnutzung ist auch im Jahr 2010 noch nicht richtige gesetzlich geregelt. Die Auslegung ob das private Surfen am Arbeitsplatz ein Abmahnungs- oder sogar ein Kündigungsgrund ist, obliegt somit weiterhin dem jeweiligen Gericht. Aus diesem Grund kann es zu sehr unterschiedlichen Urteilen kommen.

1.) Klärung der innerbetrieblichen Handhabung

Wichtig ist, dass der Arbeitnehmer vor der privaten Nutzung klärt, ob die Nutzung des Internets zu privaten Zwecken erlaubt ist oder nicht.

Neben dem Chef kann hier auch eine mögliche Betriebsvereinbarung oder der Arbeitsvertrag Auskunft geben.

Etwas schwammiger kann hier auch das Verhalten des Chefs gewertet werden. Sollte diesem die private Nutzung bekannt sein, aber er keine Schritte gegen diese Einleiten, dann wird von einer stillschweigenden Duldung ausgegangen.

Trotz dieser Duldung kann es natürlich zu einer Abmahnung oder Kündigung kommen, nur dass der Betroffene bessere Karten vor Gericht hat.

Auf jeden Fall ist der beste Weg die Entscheidung der Unternehmensführung in Sachen "Privater Inernetnutzung" schriftlich zu erhalten.

2.) Nutzung im geringen Umfang

Manche Gerichte erlauben die private Internetnutzung selbst bei einem totalen Verbot durch die Unternehmensführung. Als eine Art Richtwert haben sich hier maximal 15 Minuten pro Tag herauskristallisiert.

Wichtig sind hierbei allerdings auch die Art der besuchten Seiten. Das kurze überprüfen des Kontostandes ist nicht gefährlich, aber das Besuchen von Seiten mit pornographischen Inhalten schon.

Vor allem bei Letzterem können große Unternehmen auch zu Recht sehr ungehalten reagieren, dass sie meistens mit festen IP-Adressen im Internet unterwegs sind.

Sie sind somit für alle Welt erkennbar und keine Firma möchte in der Zeitung seinen Namen in Zusammenhang mit dem Besuch von solchen Seiten lesen.

3.) Abmahnung oder Kündigung

Bleibt die Internetnutzung im geringen Umfang (maximal 15 Minuten pro Tag), dann muss ein Arbeitgeber heutzutage eigentlich immer erst eine Abmahnung aussprechen, bevor er die Kündigung überreicht.

Sollte ein Arbeitgeber gleich die Kündigung erhalten, dann kann sich ein Prozess vor einem Arbeitsgericht lohnen.

Er sollte dabei allerdings im Hinterkopf haben, dass der Arbeitgeber nachvollziehen kann wann der Arbeitnehmer welche Internetseiten besucht hat. Kommen hierbei pornographische, rechtsradikale, usw. Seiten zum Vorschein, dann kann die gleich ausgesprochene Kündigung rechtswirksam sein.

Bei einer Kündigung ohne Abmahnung hat der Arbeitgeber außerdem die Verpflichtung dem Arbeitgeber nachzuweisen, dass dieser seine ihm übertragenen Aufgaben nicht erfüllt hat. Wer privat Surft, sollte seine Arbeit somit nicht liegen lassen.

4.) Urteile und Paragraphen

– Kündigung wegen Privatnutzung des Internet. Landgericht Mainz, 26.02.2010, Az.: 6 Sa 682/09

Stand 11. Mai. 2010

Alle Informationen wurden mit größter Sorgfalt recherchiert. Trotzdem wird keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Außerdem können wir keine rechtliche Beratung leisten. Bitte setzen Sie sich hierfür mit einem Anwalt der entsprechenden Fachrichtung oder der Verbraucherzentrale in Verbindung.

Weitere Informationen aus der Rubriken: Arbeitsrecht, Rechtslexikon - S

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